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Ich dachte ich träume

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Altersvorsorge: Scholz verspricht umfassende Korrektur bei Rentenbesteuerung

Man merkt es Olaf, unserem Finanzminister und Kanzlerkandidaten der SPD an, die Kacke ist am dampfen.

Noch vor dem letzten Monatsende, die Entscheidung des obersten Finanzgerichts stand noch aus, verkündete er und sein Amtsminister, wir sehen in Sachen Doppelbesteuerung der Renten keinen Handlungsbedarf.

Das Finanzgericht sah das bei seiner Entscheidung in zwei speziellen Einzelfällen auch so, aber generell doch anders und mahnte Veränderungen mit Tragweite an.

Die Luft vor den Wahlen wird dünner für ihn und seine Partei und so kündigt er heute das an, falls er Kanzler wird, was viele schon seit 2005 fordern, Steuergerechtigkeit.

Heute weiß er plötzlich alles, was schon vor und während seiner Amtszeit nicht stimmte, was er und sein Ministerium aber fleißig umsetzen, die Doppelbesteuerung.

Der Schwarze Peter wird allein der CDU angelastet, denn alle Saubermänner und Männerinnen sitzen im SPD-Präsidium und waschen sich ihre Hände in Unschuld, weil sie seit 16 Jahren Rentner in Deutschland und im Ausland Unrechtmäßigkeit schröpfen, drangsalieren und mit Vollstreckungsanordnungen ueberhaeufen.

Sollte es wirklich zu Änderungen kommen, wie er ankündigt, dann bin ich sicher, dass die, die bisher zu viel bezahlt haben, keine Pfennig zurückerhalten werden.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will als Reaktion auf ein Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Doppelbesteuerung sowohl Beitragszahler als auch Rentner steuerlich umfassend entlasten. Der Bild am Sonntag sagte Scholz: „Erstens möchte ich die Beiträge zur Rentenversicherung nicht erst 2025 steuerlich voll absetzbar machen, sondern vorher. Zweitens will ich die volle Besteuerung der Renten weiter nach hinten schieben – sie soll erst 2060 wirksam werden und nicht, wie bislang vorgesehen, schon 2040“. Damit können Millionen Rentner und Beitragszahler schon in den kommenden Jahren mit umfassenden Steuererleichterungen rechnen.

Der BFH hatte in einem wegweisenden Urteil Ende Mai die seit 2005 in Deutschland geltende Rentenbesteuerung beanstandet. Insbesondere bei künftigen Rentnergenerationen könne es zu einer verfassungswidrigen Doppelbesteuerung kommen, rügten die Münchner Richter und forderten die Bundesregierung zu Korrekturen auf“,

schreibt die Bild am Sonntag.

Sinneswandel, davon sollte man nicht ausgehen, denn schon 2006 wurden die Warnungen der Bundesverfassungsgerichts einfach ignoriert, aber taktisches Kalkül, wenige Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl und man fürchtet das schlechte Ergebnis wie der Teufel das Weihwasser.

Versprechungen kosten nichts und wenn man die lange Liste der Wahlversprechungen der etablierten Parteien ansieht und die Ergebnisse betrachtet muss man erkennen, wenigstens sechzehn Jahre sind genug, wenn nicht sogar dreißig Jahre.