Schlagwort-Archive: Angela Merkel

Von Demokratie, Infektionsschutzgesetz und Verfassungsbrüchen

Standard

Heute ist Sonnabend, trübes Wetter, wieder ist eine Woche wie im Fluge vergangen.

So richtig in die Gänge gekommen bin ich nicht, weder mit der geplanten Ordnung meiner Datenbestände noch mit meinen noch offenstehenden Projekten.

Trübsinnig blicke ich auf die neuesten Informationen aus dem Twittermilieu, das alles beherrschende Thema, Coronavirus.

Bei mir machen sich Fragen breit. Merkels Vorstoß mehr Macht an sich heranzuziehen, darauf bezieht sich eine der Fragen.

Wird jetzt das neue geplante Infektionsschutzgesetz, der Ersatz für eine neue, seit 1990 ausstehende, deutsche Verfassung.

Der Vergleich mit dem hitlerschen Ermächtigungsgesetz ist nicht vom Tisch zu wischen, im Namen der Volksgesundheit.

Klingt natürlich alles sehr schön, was hat man da nicht alles unter der Begriff der Volksgesundheit im Dritten Reich angestellt.

Um die Wiederholung dessen auszuschließen folgte das Grundgesetz, welches Merkel selbst mit stolz geschwellter Brust zur Verfassung erhob, obwohl das nie so vorgesehen war.

Der Dorn im Auge der Regierenden, demokratische Mitbestimmung und Einstimmigkeitsprinzip, man versucht auszuhebeln was auszuhebeln geht. In normalen Zeiten ist das schwieriger, als in Krisenzeiten, es muss ein Glück sein, den Coronavirus solange am Leben zu erhalten wie es geht, in Wolfgang Schäuble findet Merkel immer einen treuen Gefährten.

Auch Krisen kann man erzeugen, deshalb und nicht nur deshalb nennt man Angela Merkel auch die Krisenkanzlerin, sie kanzlert seit nunmehr fast sechzehn Jahren von Krise zu Krise nicht nur in Deutschland.

Auch der Föderalismus ist ihr ein Dorn im Auge und genau darauf zielen auch ihre Angriffe in der Bildung, der Gesundheit und bei den Finanzen. Alles geht zu langsam, ist zu unflexibel, zu buerokratisch, von der Bundesebene ohne Querulanten durchregieren bis in den kleinsten Winkel der Gesellschaft, ein Traum, alle und alles im Dienst ihrer Majestaet.

Ministerpraesidentenkonferenz abgesagt, die Loesung aller Probleme ein neues Infektionsschutzgesetz, ich befehle Ausgangssperre 22.00 Uhr am Abend bis 6 Uhr am Morgen im gesamten Bundesgebiet, das ist keine Freiheitsentziehung, sondern

Es handelt sich vorliegend nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern lediglich um eine Einschränkung der persönlichen Bewegungsfreiheit zu regelmäßigen Ruhens- und Schlafenszeiten.“

Das lassen Sie sich mal ruhig auf der Zunge zergehen, im Strafrecht gibt es das als offenen Vollzug, man kann am Tage arbeiten gehen, muss aber in der Nacht im Knast schlafen, im eigenen Knast, ohne eigene Schuld.

Wir scheinen in diesem Moment die hoechste Stufe der westlichen Demokratie zu erleben und so manchem Ignoranten scheint das auch noch ein Beduerfnis zu sein.

Totaler Krieg bis wir den Virus besiegt haben wird gepredigt, dabei geht es garnicht um Volksgesundheit, sondern um die Installation einer neuen Weltordnung, einer europaischen Weltordnung der Mischkulturen, schliesslich wird Europa im Jahre 2050 nur noch 7 % der Weltbevoelkerung ausmachen, 1950 waren es noch 20 %, wie einst Helmut Schmidt in einem seine letzten Diskurse vor dem SPD-Forum feststellte, Macht geht vor Demokratie und dann kamen die „Fluechtlinge“.

Inzwischen sind sie auf den Intensivstationen der Krankenhäuser die einzige Legitimation für die Auslastung und Überlastung unseres Krankenhaussystems durch den Virus, zwei Drittel!

Die Frage aber ist, werden sie auch im Kampf gegen den bösen Russen in vorderster Front stehen?

Im Auswärtigen Amt hat man schon eine neue Initiative ins Leben gerufen, „Diplomats of Color“, wie heute auf Twitter eine deutsch-afrikanische Diplomatin stolz erklärte, das hat uns noch gefehlt.

Inzwischen ist es mir heiß geworden, schönen Tag noch, ich nehme erst einmal eine kühle Dusche!