Vor Jahren kursierte im Internet ein Bild
Wenn ich mich recht entsinne war es 2015, Brexit-Referendum, Griechenland, Deal mit der Tuerkei, im Mastkorb unsere Kanzlerin mit dem Schlachtruf „Kommet doch alle ihr Kindlein“, damals waren wir in der EU am Rande des Abgrunds, heute sind wir noch einen Schritt weiter.
Die Lenzpumpen reichen nicht mehr aus um des ins Schiff eindringenden Wasser Herr zu werden.
Am Steuerrad steht noch ziemlich ratlos ein vom Ischias geplagter Kommissionsvorsitzender, sein Ende ist nah und haelt mit dem Fernrohr Ausschau nach einem Nachfolger. Guter Rat ist teuer, aber aus dem Europaeischen Rat kommt nur heisse Luft, drei Kandidaten, keine Einigung und so demokratisch wie es dort zugeht, man raet auch dem Europarlament erst einmal die Wahl eines Parlamentspraesidenten vorsichtshalber zu verschieben, zustimmendes Nicken erst einmal abgesagt, warten sie auf neue Anweisungen, ist der Befehl. Jeder kann sich selbst ein Bild ueber Demokratie in der EU machen, ich will es nicht weiter kommentieren, Feind hoert und liest mit.
Bei den Sanktionen gegen Russland dagegen ist man sich einig, aber da gibt es noch den Europarat und in dem sind 47 europaeische Staaten vertreten, Raete haben wir genug, nur wenige gute Ratschlaege. Dort ist man sich jetzt einig geworden, Russland muss wie der aktives Mitglied sein, nach dem man vor 5 Jahren Russland auf Eis gelegt hatte, wegen der Ukraine und der Krim, Stimmrecht wieder fuer die russischen Abgordneten, denn es fehlt das Geld der Russen in der Mitgliedskasse. Gegenstimmen aus der Ukraine aus Protest und Rueckzug aus dem Rat als Konsequenz, Europa ein Kontinent auf der Suche nach einem Stern am Himmel, der den Weg weisst.
Russland muss wieder rein in den Europarat, damit man seine Buerger vor Menschenrechtsverletzungen Putins schuetzen kann.
Maas begrüßt Entscheidung der Versammlung
Bundesaußenminister Heiko Maas begrüßte dagegen die Entscheidung der Parlamentarischen Versammlung. „Russland gehört in den Europarat – mit allen Rechten und Pflichten, die dazugehören“, sagte Maas. Es freue ihn, dass das Gremium „jetzt den Weg für einen Kompromiss zur russischen Mitgliedschaft geebnet hat“. Dies sei auch eine „gute Nachricht“ für die 140 Millionen Menschen in Russland, die nun weiter die Möglichkeit hätten, sich vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Recht zu verschaffen.
Moskau sei nun aufgerufen, „konstruktiv zu diesem Kompromiss beizutragen“, forderte Maas. „Wir werden Russland weiter an die Verpflichtungen erinnern, die es mit der Mitgliedschaft im Europarat selbst eingegangen ist.“ Dazu gehöre die zügige Wiederaufnahme der russischen Mitgliedsbeiträge und dass Russland sich an die Standards halte, zu denen es laut Europäischer Menschenrechtskonvention verpflichtet sei.
Man redet von Rechten und Pflichten Russlands und gerade hat man sich im Europaeischen Rat ( 27 Staaten EU) verstaendigt, die Wirtschaftsanktionen gegen Russland werden verlaengert.
Das Schiff EU treibt auf dem Meer, das Navigationssystem ist ausgefallen, das Ufer ist weit weg und im Ausguck sitzt Merkel und sucht den Polarstern, mit den Sextanten kann sie nicht umgehen und der Steuermann, da will ich nichts wiederholen.
In einem Kindergarten geht es geordneter zu.
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