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Der Demokrat Manfred Weber

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Er sitzt mit Martin Schulz in einem Boot in seiner Liebe zur Europaeischen Union mit Ziel der Vereinigten Staaten von Europa, aber das Boot schlingert, obwohl auch diese beiden jahrelang mit das Ruder gehalten haben.

Martin Schulz spekulierte auch auf den Posten von Juncker, aber man liess ihn nicht, vielleicht war er im Gegensatz zu Weber nur in der falschen Partei. Gedenken wir seiner mit Andacht.

Nachdem Weber von CDU/CSU nominiert wurde ist er im EVP-Aufwind.

Die Sorge um die EU trieb ihn sogar nach Ungarn zu Orban bevor in der EVP entschieden wurde die Parteimitgliedschaft seiner Partei vorerst ruhen zu lassen, hinauswerfen wollten sie ihn vor den Europawahlen nicht, womoeglich waere er in ein anderes Lager uebergewechselt. angesichts der voraussehbaren Stimmenverluste der EVP ein Unding. Manfred Weber zeigt sich nicht gluecklich mit Orban und wie in der Politik ueblich und weil man ja so demokratisch ist wird von hinten geschossen.

Weber will nach heutigen Aussagen, EU-Gelder nur noch an EU- Treue Staaten und Parteien zahlen, an Feinde der EU dagegen nicht.

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Wer nicht mit uns ist ist unser Feind, so wird das nichts mit der EU und mit der Neuausrichtung. Nun ist bei dem was er verkuendet ja mehr der Wunsch der Vater des Gedanken, die bittere EU-Realitaet sieht anders aus.

Im Verbund der EU-Mitgliedsstaaten gilt das Prinzip der Einstimmigkeit bei Entscheidungen und wie sich deutlich zeigt, ist der Europaeische Rat das Entscheidungsorgan und nicht das Europaeische Parlament.

Juengstes Beispiel Urheberrecht, die EU Kommission erarbeitet den Vorschlag, das Parlament stimmt ihm zu und die Entscheidung faellt der Europaeische Rat, ehrlich man koennte sich das Parlament getrost sparen, da ginge vieles schneller, aber so sieht es nun einmal demokratischer aus, wenn es auch nicht demokratischer ist.

Nun sind ja Orban, Salvini und die Polen nicht gegen die Europaeische Union, sie sind ja nur, wie viele der „europaeischen Buerger“, fuer eine erneuerte, den sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bedingungen in Europa angepasste Union, sie deswegen zu Feinden zu erklaeren widerspricht den demokratischen Grundsaetzen.

Dies gilt genauso fuer Parteien wie AfD und fuer Le Pen, niemand kann ihnen die Legitimitaet absprechen, mit der sie in den Parlamenten sitzen, den sie befinden sich im Einklang mit den Verfassungen ihrer Laender, sonst saessen sie nicht dort.

Webers Wirbel, den er verursacht, sei dem Wahlkampf geschuldet, schliesslich ist er nicht der einzige Bewerber fuer den Posten von Juncker, auch die Franzosen melden ihre Anwartschaft an und das mit der eigenen Partei im Europaparlament.

Aus Bayern sind wir markige Worte gewoehnt, wenn man an Franz Josef Strauss denkt, wenn Weber auch die EU mehr liebt als sein Heimatland Bayern, die Toene kommen einem bekannt vor.

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