Deutschlands Problem mit der verdraengten Vergangenheit

Standard

Logo neu(1)

Eigentlich leisten wir uns Politiker und einen Staat deswegen, damit er Probleme loest, die im,allgemeinen Interesse eines Volkes liegen. der Grosse Friedrich erklaerte das einmal in seine unverwechselbaren Art in folgender Form:

bandicam 2018-09-24 14-18-37-710

Was vor der Wiedervereinigung schwer zu machen war, nach der Wiedervereinigung einfach verdraengt und totgeschwiegen, oder mit Geld zeitweise zugedeckt wurde, jetzt wird es wieder aktuell.

Andrej Fenenko vergleicht es mit einer Krankheit, deren Existenz man einfach verdraengt, aber irgendwann bricht sie wieder aus, weil sie nie behandelt wurde.

Die Griechen machen Mobil gegen Deutschland und verlangen 300 Milliarden Entschaedigung fuer Kriegsschaeden, die bei der Besetzung Griechenlands angefallen waeren. Sagen wir es mal so, Griecheland hat sich mit fast 300 Milliarden in den Jahren verschuldet, einen Schuldenschnitt hat man ihm verweigert und die Rueckzahlung der Kredite steht in den Sternen, was waere einfacher als Deutschland dafuer verantwortlich zu machen und es jetzt zur Kasse zu bitten, im nu ist man seine Schulden los, schliesslich gehoert man ja zu den Siegern, natuerlich ganz freundschaftlich, wie es in der entsprechenden Note an das Ausswaertige Amt heisst.

In den Startloechern stehen die Polen, ein bischen abwartend, was wohl mit den griechischen Forderungen passieren wird, sie wollen mehr als nur 300 Milliarden. Deutschland ist nicht voll souveraen als Staat, auch nicht nach dem Abschluss des 2 +4 Vertrages 1990 sagt Andrej Fenenko, die volle Souveraenitaet kann erst erreicht werden, wenn ein Friedensvertrag existiert, der 2+4 Vertrag ist kein Friedensvertrag und altes Alliiertenrecht gilt bis zu diesem Zeitpunkt teilweise weiter.

So promoviert unser Aussenminister Mass die Idee, Deutschland in den UNO-Sicherheitsrat, in der Studie des Wissenschaftlichen Dienstes von 2006 wird die Hoffnung vermittelt, dass die Feindstaatenklausel in der UNO-Satzung mit der naechsten UNO-Vollversammlung gestrichen wird, 13 Jahre sind seitdem vergangen. Ein Feind kann keinen staendigen Sitz im Sicherheitsrat einnehmen und die Feinde sind nach wie vor Deutschland und Japan. Die Tatsache das man die Feindstaatenklausel fuer oblsolet erklaert hat, schraenkt ihre Wirksamkeit fuer die Zukunft keinesfalls ein.

Deutschland kann nicht fordern dass die Alliierten ihre Stuetzpunkte in Deutschland aufloesen, nicht einmal die Bewegungsfreiheit der stationierten Truppen darf es einschraenken oder nur danach fragen, viel weniger Ansprueche geltend machen, nur zahlen darf es dafuer.

So lautete der Art. 2 des Deutschlandvertrages von 1953:

„Im Hinblick auf die internationale Lage, die bisher die Wiedervereinigung

Deutschlands und den Abschluß eines Friedensvertrages verhindert hat, behalten

die Drei Mächte die bisher von ihnen ausgeübten oder innegehabten Rechte und

Verantwortlichkeiten in bezug auf Berlin und auf Deutschland als Ganzes einschließlich

der Wiedervereinigung Deutschlands und einer friedensvertraglichen

Regelung.“

 

Aus dem Guachten der Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages:

 

Bei den fortgeltenden Bestimmungen ( 2+4 Vertrag 1990) handelt es sich im wesentlichen um sog. „versteinertes

Besatzungsrecht“, also Besatzungsrecht, welches bereits bei Abschluß des

„Überleitungsvertrages“

keinerlei Disposition durch die deutsche Staatsgewalt unterlag.

Zusammenfassend lässt sich das weiter gültige Besatzungsrecht in drei große Bereiche

einteilen:

– Gültig bleiben alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche

oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder aufgrund

solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind.

– Ferner bleiben alle Maßnahmen, die für „Zwecke der Reparation oder Restitution

oder aufgrund des Kriegszustandes“ gegen das „deutsche Auslands- oder

sonstige Vermögen durchgeführt worden sind“, einschließlich eines diesbezüglichen

Klagestopps, gültig.

– Schließlich bleiben „Maßnahmen, welche von den Regierungen oder mit ihrer

Ermächtigung in der Zeit zwischen dem 1. September 1939 und dem 5. Juni

1945 wegen des in Europa bestehenden Kriegszustandes getroffen wurden“, einschließlich

eines diesbezüglichen Klagestopps, wirksam.

Das Grundgesetz ist keine Verfassung, der 2+4 Vertrag ist kein Friedensvertrag und die Argumentation Deutschland ist voll Souveraen ist Geschwaetz und Selbstverleugnung. Dreissig Jahre nach der Wiedervereinigung, keine Regierung hat sich den Problemen gestellt, viel weniger in den Jahren von Merkels Regierung, auch deswegen werden wir die Geister der Vergangenheit nicht los. Es ist bei Versuchen von Kohl und Scharping geblieben und Merkel setzte und setzt auf Zeit und das Vereinigte Europa.

Wir sind erpressbar und weit entfernt davon ein souveraener Staat zu sein, alle duerfen gegen Deutschland und seine Buerger klagen, fuer Deutschland und seine Buerger ist es nach geltenden Beasatzungsrecht verboten. Man darf ja wenigstens bitten, das ist nicht verboten.

Wer solche Freunde hat braucht keine Feinde mehr.

Andrej Fenenko schaetzt ein, wir sind sogar weniger Souveraen als Italien, wir werden von Pfaerdeaepfeln regiert.

bandicam 2019-06-06 09-56-13-568

Wunderte es da noch jemanden, dass Donald Trump unsere Kanzlerin nicht fuer voll nimmt und kein freundliches Laecheln und auch kein Haendedruck in Frankreich, sie hat es verdient ignoriert zu werden.

bandicam 2019-06-06 12-39-55-912

 

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s